Nutzungsbedingungen & Forenregelung

Die BABY- COMMUNITY.COM GmbH, Am Hollerstein 3 b, 91257 Pegnitz, Deutschland, Telefonnummer: 09241 8099980, Faxnummer: 09241 8099985, E-Mail: service@baby-community.com, eingetragen beim Handelsregister des Amtsgerichts Bayreuth, HRB 5204, Umsatzsteueridentitätsnummer: DE 273037054, Geschäftsführer: Oliver Hammerl, bietet als Betreiber der Seite www.baby-community.com Benutzern die Möglichkeit, Beiträge zu veröffentlichen. Mit diesen Nutzungsregelungen werden die wechselseitigen Rechte und Pflichten festgelegt. Dies vorwegschickend sind folgende Regelungen zu beachten:

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung des Forums bei BABY-COMMUNITY.COM sowie für die Präsentation von durch den Nutzer hochgeladenen Videos gelten die nachfolgenden Bedingungen:

Die Nutzung des Forums, des TV-Kanales und sämtlicher Communityfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung und Teilnahme

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das unter http://www.baby-community.com/anmeldung. hinterlegte Onlineformular. Die Registrierung erfolgt dabei über die Bestätigung der von Ihnen angegebenen E-Mail Adresse. Mit der Bestätigungsmail werden Ihre Daten rückbestätigt. Mit der Aktivierung Ihres Accounts sind Sie als Nutzer Mitglied der Community auf BABY-COMMUNITY.COM.

2. Nutzer haben grundsätzlich keinen Anspruch auf eine Registrierung. BABY-COMMUNITY.COM entscheidet im Einzelfall über eine Zulassung des jeweiligen Nutzers zur Community.

3. Jeder Nutzer ist nach erfolgreicher Registrierung verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und ist nicht berechtigt, seinen Zugang Dritten zur Nutzung zu überlassen. Solange und soweit über die Kennung des Nutzers rechtswidrige respektive urheberrechtsverletzende Beiträge veröffentlicht werden, so haftet der Nutzer für die dann durch den Dritten begangene Rechtsverletzung respektive Urheberrechtsverletzung.

4. Die Verwendung von Marken, Firmennamen oder Ähnlichem als Benutzername ist nicht gestattet.

5. Der Sinn und Zweck des Forums ist ein an die Öffentlichkeit gerichteter „Markt der Meinungen“. Es sollte ein friedlicher und respektvoller Umgang gepflegt werden. Beleidigende oder herabsetzende Äußerungen sind untersagt.

§ 3 Leistungen der BABY-COMMUNITY.COM

Die BABY-COMMUNITY.COM ermöglicht es dem Nutzer in der Community Beiträge zu veröffentlichen. Es kann sich hierbei um Meinungsäußerungen, Kommentare zu Produkten, Bildern und/oder Videos handeln. Der Bezug zu den jeweiligen Forenpunkten sollte eingehalten werden. Die BABY-COMMUNITY.COM stellt dabei dem Nutzer im Rahmen der technischen Möglichkeiten unentgeltlich diese Community zur Verfügung. Die BABY-COMMUNITY.COM ist bemüht, jedoch nicht verpflichtet, den Dienst stets verfügbar zu halten. Darüber hinaus gehen die Leistungsverpflichtungen über BABY-COMMUNITY.COM nicht. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit der Community.

Des Weiteren übernimmt BABY-COMMUNITY.COM keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte.

§ 4 Verbotene Beiträge

Dem Nutzer ist es untersagt, Spam über das System an andere Nutzer zu versenden, unwahre und/oder beleidigende Inhalte zu veröffentlichen, gesetzliche, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden, wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen, Doppelpostings vorzunehmen, Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des jeweiligen Urhebers im Forum zu veröffentlichen sowie Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Der Nutzer verpflichtet sich, die von ihm getätigten Veröffentlichungen vor Veröffentlichung zu überprüfen, ob vorstehende Angaben enthalten sind. BABY-COMMUNITY.COM weist die Anbieter darauf hin, dass die Eintragungen in Suchmaschinen erfasst werden können und somit weltweit abrufbar sein können. Für die Suchmaschineneinträge ist BABY-COMMUNITY.COM nicht verantwortlich, so dass im Falle der Beseitigungsverpflichtung eines Beitrages der Nutzer selbst mit den Suchmaschinenbetreibern diesbezüglich den Kontakt aufnehmen muss.

Solange und soweit Nutzer gegen die Verpflichtung verstoßen, ist BABY-COMMUNITY.COM berechtigt, entweder die entsprechenden Beiträge und Postings abzuändern oder zu löschen. Des Weiteren ist BABY-COMMUNITY.COM berechtigt, den Zugang des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Soweit BABY-COMMUNITY.COM durch den Verstoß des Nutzers gegen vorstehende Verpflichtung ein Schaden entsteht, so ist der Nutzer verpflichtet BABY-COMMUNITY.COM diesen entstandenen Schaden zu ersetzen.

Der Nutzer stellt hiermit BABY-COMMUNITY.COM von Ansprüchen von Dritten frei, die aufgrund einer Verletzung der vorstehenden Verpflichtungen entstanden sind. Soweit gleichwohl BABY-COMMUNITY.COM im Außenverhältnis wegen dieser Rechtsverletzungen in Anspruch genommen wird, so verpflichtet sich der Nutzer BABY-COMMUNITY.COM bei der Abwehr derartiger Ansprüche umfassend zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung BABY-COMMUNITY.COM zu ersetzen.

§ 5 Rechteinräumung

Das Urheberrecht für die jeweils eingestellten Beiträge, sei es in textlicher Form, Bilder, Fotografien oder Videos verbleibt bei dem jeweiligen Nutzer. Durch die Teilnahme und das Hochladen von Bildern, Videos und/oder sonstigen Inhalten überträgt der Nutzer das unentgeltliche, nicht - ausschließliche - zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung des übertragenen Inhaltes. BABY-COMMUNITY ist insbesondere jedoch nicht ausschließlich berechtigt, dieses Nutzungsrecht auf Dritte weiter zu übertragen.

Dies bedeutet, dass BABY-COMMUNITY.COM das übertragene Material, weltweit, beliebig oft, durch Rundfunk jeder Art senden (auch Live-Streaming sowie Pay-Dienste, Near-Video-On-Demat und/oder sonstigen Verbreitungsarbeiten und/oder Medien) vervielfältigen und verbreiten und verwerten darf. Insbesondere jedoch nicht ausschließlich ist BABY-COMMUNITY.COM auch berechtigt, das hochgeladene Material im Rahmen von Facebook, G-Plus und beispielsweise Twitter zu verwenden. BABY-COMMUNITY.COM ist berechtigt, das hochgeladene Material online zu nutzen, somit weiteren Nutzern an einem von diesen individuell gewählten Ort oder zu einer von diesen individuell gewählten Zeit öffentlich zugänglich zu machen, beispielsweise in Abrufdiensten. Die vorstehenden Rechte werden unabhängig von der verwendeten Speicher- bzw. Datenübertragungstechnik und unabhängig davon einger&aauml;umt, ob die Nutzung mit oder ohne Zwischenspeicherung und/oder mittels eines individuellen Abrufs erfolgt und/oder ob der Empfang bzw. die Wiedergabe mittels Fernseher, Computer oder sonstiger - auch mobiler - Endgeräte erfolgt.

BABY-COMMUNITY.COM ist darüber hinaus berechtigt, das hochgeladene Material zu bearbeiten, beispielsweise zu kürzen, zu teilen und zu überarbeiten. Eine Entstellung der Aussage, respektive des überlassenen Materials ist dabei jedoch ausgeschlossen. Mit der Anmeldung zur Community und dem Hochladen des jeweiligen Materials erklärt sich der Nutzer mit dieser Rechteübertragung ausdrücklich einverstanden.

Die zuvor erwähnten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung, respektive Sperrung des Accounts zu Gunsten der BABY-COMMUNITY.COM bestehen.

Das Urheberrecht für die jeweils eingestellten Beiträge, sei es in textlicher Form, Bilder, Fotographie oder Videos, verbleibt bei dem jeweiligen Nutzer. BABY-COMMUNITY.COM wird durch den Nutzer mit dem Einstellen des Beitrages in die Community das Recht eingeräumt, den Beitrag dauerhaft auf der Webseite zum Abruf bereit zu halten und öffentlich gut zugänglich zu machen. Auch wird BABY-COMMUNITY.COM das Recht eingeräumt, Beiträge innerhalb der Community zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verlinken. Des Weiteren wird BABY-COMMUNITY.COM das Recht eingeräumt, sofern erforderlich, Beiträge zu verändern.

Die Rechteeinräumung erfolgt dabei zeitlich als auch territorial unbegrenzt. Sobald die Veröffentlichung des Beitrages in der Community erfolgt ist, besteht kein Anspruch des Nutzers, gegenüber BABY-COMMUNITY.COM auf Löschung oder Berechtigung des eingestellten Beitrages.

Die zuvor erwähnten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

§ 6 Haftungsbeschränkung

1. BABY-COMMUNITY.COM übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Rechtskonformheit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. BABY-COMMUNITY.COM haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

BABY-COMMUNITY.COM haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch BABY-COMMUNITY.COM oder eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet BABY-COMMUNITY.COM nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer von BABY-COMMUNITY.COM gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Haftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit, bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Beendigung der Mitgliedschaft

Der Nutzer ist berechtigt, seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Kündigungserklärung gegenüber BABY-COMMUNITY.COM jederzeit ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe eines jeden Grundes beenden. Hieraufhin wird der Zugang des Nutzers durch BABY-COMMUNITY.COM gesperrt. Der Anbieter ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Mitgliedschaft eines Nutzers unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.

Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist BABY-COMMUNITY.COM berechtigt, den Zugang des Nutzers sofort zu sperren und die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

BABY-COMMUNITY.COM ist in einem Fall der Beendigung der Mitgliedschaft, gleichwohl auf welche Art und Weise die Beendigung erfolgt, berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren. Des Weiteren ist BABY-COMMUNITY.COM berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft, die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch auf Löschung besteht jedoch nicht.

§ 8 Änderungen des Angebotes

BABY-COMMUNITY.COM ist berechtigt, Änderungen an der Community jederzeit vorzunehmen. Auch ist BABY-COMMUNITY.COM berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen, sämtliche Dienste zu beenden. In diesem Fall ist BABY-COMMUNITY.COM berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die von den jeweiligen Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die unwirksam gewordene Regelung durch eine Regelung ersetzt, die den Sinn und Zweck der unwirksam gewordenen Regelung am Nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt hiervon unberührt. Die Beziehung zwischen BABY-COMMUNITY.COM und dem Nutzer, werden durch das deutsche Recht geregelt. Dies gilt nur dann nicht, soweit zwingende gesetzliche Vorschriften des Landes, in welchem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eine hiervon abweichende zwingende Regelung vorsehen.

Mit Registrierung akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Mit der Bestätigungsmail über die Anmeldung, die durch den Nutzer rückbestätigt werden muss, sind diese Nutzungsbedingungen als PDF speicherbar und ausdruckbar beigefügt.

Stand April 2013